Kolloquium Speyer: Sitzung vom 16. Januar 2020

Liebe Hörerinnen und Hörer,

Im ersten Teil unserer heutigen Sitzung möchte ich mit Ihnen Eindrücke und Gedanken zur gestrigen mündlichen Verhandlung vor dem EGMR in der Rechtssache X. und andere / Bulgarien austauschen.

Anschließend plane ich, mit Ihnen die Wechselwirkung zwischen EMRK und Unionsrecht zu besprechen und zwar anhand eines konkreten Falles: der Rechtssache Dorobantu. Das Urteil des EuGH in dieser Sache liegt bei. Zum besseren Verständnis lege ich außerdem eine Powerpoint-Präsentation bei, die die verfahrensrechtlichen Aspekte dieser Rechtslage dokumentiert.

In der Tat sind die EMRK und das Unionsrecht inzwischen so miteinander verwoben, nicht zuletzt über die EU-Charta der Grundrechte, dass man sie heute nur noch richtig verstehen und anwenden kann, wenn man sie zusammen, d. h. in ihrer Wechselwirkung, in den Blick nimmt. Warum das so ist, möchte ich Ihnen heute abend erläutern.

Nachträglich zu unserer gestrigen Sitzung in Straßburg finden Sie anbei auch noch das Urteil in der Rs. Ilnseher / Deutschland.

Bis heute abend,

Johan Callewaert