Kolloquium Speyer, Sitzung vom 6. Januar 2022: die Wertegebundenheit der Demokratie

Liebe Hörerinnen und Hörer,

auf unserer ersten Sitzung im neuen Jahr werden wir uns mit den staatsrechtlichen Grundsätzen befassen, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention ableitet. Sie kreisen alle um die Erkenntnis, dass eine echte Demokratie nicht werteneutral, sondern vielmehr wertegebunden sein soll. Was das konkret bedeutet, lehren uns nicht zuletzt die drei beigelegten Urteile, respektive ergangen in den Rechtssachen Refah Partisi / Türkei, Karacsony / Ungarn und Mugemangango / Belgien.

Ich freue mich auf einen stimulierenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert