Archiv der Kategorie: Universität Speyer

AG 505 zum Grundrechtsschutz: Sitzung vom 18. Januar 2024

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden und letzten Sitzung in diesem Semester werden wir folgende Themen aus konventionsrechtlicher Sicht behandeln:

1. Minderjährige unbegleitete Asylbewerber im Dschungel von Calais (Rs. Khan / Frankreich)

2. Todesstrafe und Todeszellentrakt in Amerika (Rs. Soering / Vereinigtes Königreich)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 11. Januar 2024

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden Sitzung werden wir folgende Themen aus konventionsrechtlicher Sicht behandeln:

1. Anforderungen aus Art. 8 EMRK zum Schutz gegen Racial-Profiling (Rs. Basu / Deutschland)

2. Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamten vs. Pressefreiheit im Internet (Rs. Bild GmbH & Co. KG / Deutschland)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 10. Januar am Sitz des EGMR

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden Sitzung werden wir folgende Themen aus konventionsrechtlicher Sicht behandeln:

1. Aufenthaltsbedingungen und Verfahren in den Transitzonen für Migranten (Rs. Ilias und Ahmed / Ungarn)

2. Konventionsrechtliche Kontrolle des parlamentarischen Betriebs am Beispiel der Wahlprüfungsbeschwerden (Rs. Mugemangango / Belgien)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 4. Januar 2024

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden Sitzung werden wir uns mit der Rechtsprechung des EGMR zum assistierten Suizid (Pretty / das Vereinigte Königreich und Haas / die Schweiz) sowie zum Abbruch künstlicher lebenserhaltender Maßnahmen (Lambert u.a. / Frankreich) beschäftigen.

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 21. Dezember 2023

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden Sitzung werden wir folgende Themen aus konventionsrechtlicher Sicht behandeln:

1. Militäreinsätze in Drittstaaten (Rs. Hanan / Deutschland)

2. Schutz von Menschenhandelsopfern (V.C.L. und A.N. / Vereinigtes Königreich)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum Grundrechtsschutz durch den EGMR: Sitzung vom 14. Dezember 2023

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden Sitzung werden wir folgende Themen aus konventionsrechtlicher Perspektive behandeln:

1. Das “Recht auf Vergessenwerden” (Rs. M.L. und W.W. / Deutschland)

2. Schutz gegen schwere Umweltverschmutzung (Rs. Locascia u.a. / Italien)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 7. Dezember 2023

Liebe Studierende,

auf unserer kommenden Sitzung wollen wir folgenden Rechtsfragen aus konventionsrechtlicher Perspektive nachgehen:

1. Ausnahmen vom absoluten Folterverbot zur Rettung eines Menschenlebens? (Rs. Gäfgen / Deutschland)

2. Formen der nicht-verbalen Meinungsäußerung und ihre Grenzen (Rs. Bouton / Frankreich)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 30. November 2023

Liebe Studierende,

auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung stehen folgende zwei Themen:

1. Die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Deutschland im Licht der Anforderungen aus Art. 5 und 7 EMRK (Rs. Ilnseher / Deutschland)

2. Islamistische Vereinigungen und das Recht auf Vereinigungsfreiheit (Rs. Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e. V. / Deutschland)

Die zu besprechenden Urteile liegen bei.

Freundliche Grüße,

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR: Sitzung vom 23. November 2023

Liebe Studierende,

Auf der Tagesordnung unserer kommenden Sitzung stehen folgende zwei Themen:

1. Auslieferungen an Drittstaaten, in denen eine lebenslange unverkürzbare Haft droht (Urteil in der Rs. Sanchez-Sanchez / Vereinigtes Königreich)

2. Hassrede auf Facebook (Urteil in der Rs. Sanchez / Frankreich)

Die zwei zu besprechenden Urteile liegen bei.

Freundliche Grüße,

Prof. Dr. Johan Callewaert

AG 505 zum EGMR, erste Sitzung am 9. November 2023

Liebe Studierende,

im Hinblick auf die erste Sitzung unserer Arbeitsgemeinschaft zum Grundrechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Donnerstag 9.11. um 19.15 Uhr in HS 1), bei der Sie sich auch jeweils ein Urteil des EGMR zur Präsentation und Besprechung in der AG aussuchen sollten, finden Sie anbei die Themenliste, aus der Ihre Auswahl erfolgen soll.

Damit können Sie sich schon mit den in der AG anstehenden Themen etwas vertraut machen und vielleicht auch schon eine Vorauswahl treffen. Die einzelnen Themen werde ich in der AG auch noch näher erläutern.

Ich freue mich darauf, Sie am 9.November persönlich kennenzulernen.

Prof. Dr. Johan Callewaert