Liebe Studierende,

im Mittelpunkt der kommenden Sitzung unserer Arbeitsgemeinschaft, diesmal in Straßburg, stehen folgende zwei Themen:

1) Aktive Sterbehilfe aus Sicht der Europäischen Menschenrechtskonvention (Rs. Pretty / Vereinigtes Königreich und Haas / die Schweiz)

2) Festnahmen in der Türkei im Zuge der staatlichen Maßnahmen in Reaktion auf den versuchten Staatsstreich vom 15.7.2016 (Rs. Ilker Deniz Yücel / Türkei)

Wie gewohnt liegen die betreffenden Urteile bei.

Bis Mittwoch,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

in der kommenden Sitzung werden wir uns mit den folgenden zwei Themen beschäftigen:

1) Schutz des Privat- und Familienlebens gemäß Artikel 8 der EMRK, am Beispiel der Rechtsprechung des EGMR zur Leihmutterschaft (Rechtssachen Mennesson / Frankreich und Valdís Fjölnisdóttir u.a. / Island).

2) Schutz der Demokratie gegen demokratiefeindliche politische Parteien und Vereinigungen, am Beispiel der Rechtssachen Refah Partisi / Türkei und Vona / Ungarn.

Alle Urteile liegen bei.

Bis Donnerstag,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

Die folgenden zwei Fragestellungen stehen auf der Tagesordnung unserer nächsten Sitzung:

1) Haben französische Staatsbürger, die in Syrien an der Seite des “islamischen Staates” gekämpft haben und gegenwärtig dort in Gefangenenlagern gehalten werden, einen Anspruch auf Repatriierung durch französische Einsatzkräfte (Rs. H.F. u.a. / Frankreich)?

2) Wie darf bzw. soll gegen Hassrede im Internet vorgegangen werden (Rs. Delfi AS/ Estland)?

Die beiden Urteile liegen bei.

Bis morgen,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

auf dem Programm unserer Sitzung an diesem Donnerstag stehen folgende zwei Themen:

1. Das Verbot der Kollektivausweisung von Flüchtlingen, am Beispiel der Geschehnisse an der spanisch-marokkanischen Grenze in Melilla, die Gegenstand der Rs. N.D. und N.T. / Spanien wurden;

2. Lebensbeendende Maßnahmen an einer unheilbar kranken Person im Dauerkoma, am Beispiel der Rs. Lambert u.a. / Frankreich.

Beide Urteile liegen bei.

Bis Donnerstag,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

Zwei brisante Themenbereiche stehen auf der Tagesordnung unserer morgigen Sitzung:

1. Die Auslandseinsätze von vertragsstaatlichen Streitkräften, am Beispiel der Rs. Hanan / Deutschland, betreffend Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan;

2. Die Rechtsprechung des EGMR zum Schutz der Umwelt, am Beispiel der Rs. di Sarno u.a. / Italien und Pavlov u.a. / Russland.

Ich freue mich auf spannende Diskussionen mit Ihnen darüber.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

Auf dem Programm unserer morgigen Sitzung stehen zwei Leiturteile, in denen der EGMR klare Worte gefunden hat, um gravierende Mißstände anzuprangern.

Zunächst wird es mit der Rechtssache V.C.L. und A.N. / Vereinigtes Königreich um die kürzlich erfolgte weitere Entwicklung der Rechtsprechung zum Thema Zwangsarbeit und Menschenhandel gehen. Im Mittelpunkt dieser Rechtssache steht die strafrechtliche Verfolgung von Opfern von Menschenhandel.

Im zweiten Teil der Sitzung werden wir die neuere Rechtsprechung des EGMR zu der fehlenden Unabhängigkeit der Justiz in Polen unter die Lupe nehmen und zwar mit dem Fall Dolińska-Ficek and Ozimek / Polen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

Das übergreifende Thema unserer morgigen Sitzung ist der Schutz von besonders verwundbaren Personen unter der EMRK. Anhand von zwei Leiturteilen zu diesem Thema, betreffend respektive einen minderjährigen unbegleiteten Asylbewerber im “Dschungel von Calais” (Khan / Frankreich) und Zwangsarbeit durch Erntehelfer (Chowdury u.a. / Griechenland), werden wir untersuchen, wie der EGMR dabei vorgeht. Die Urteile zu diesen Fällen sowie eine Pressemitteilung des EGMR über eine einstweilige Verfügung betreffend die Lage von Asylbewerbern in Belgien lege ich bei.

Prof Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

Thema unserer heutigen Sitzung wird die Rechtsprechung des EGMR zur Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung (Rs. X / Polen) sowie zum “Recht auf Vergessenwerden” sein (Rs. M.L. und W.W. / Deutschland). Zwei Hörer unserer AG werden uns in die jeweilige Thematik einführen. Die zu besprechenden Urteile lege ich bei.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

den Terminkalender unserer AG mit Angaben über die Referenten und die von ihnen zu präsentierenden Urteile des EGMR finden Sie im Materialordner auf der OLAT-Seite dieser AG.

Demnach findet unsere nächste Sitzung am Donnerstag, dem 17. November zur gewohnten Zeit statt.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Liebe Studierende,

im Hinblick auf die erste Sitzung unserer Arbeitsgemeinschaft zum Grundrechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Donnerstag 3.11. um 19.15 Uhr in HS 1), bei der Sie sich auch jeweils ein Urteil des EGMR zur Präsentation und Besprechung in der AG aussuchen sollten, finden Sie anbei die Themenliste, aus der Ihre Auswahl erfolgen soll.

Damit können Sie sich schon mit den in der AG anstehenden Themen etwas vertraut machen und vielleicht auch schon eine Vorauswahl treffen. Die einzelnen Themen werde ich in der AG auch noch näher erläutern.

Ich freue mich darauf, Sie morgen persönlich kennenzulernen.

Prof. Dr. Johan Callewaert