Category Archives: Universität Speyer

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 20. Januar 2022: Hassrede im Internet und Umweltschutz

Liebe Hörerinnen und Hörer,

Auf der Tagesordnung unserer letzten Sitzung in diesem Semester stehen zwei unterschiedliche aber gleich wichtige Themen.

Beim ersten Thema wird es um Hass und Hetze im Internet gehen und über die Frage, wie diese wirksam bekämpft werden können, ohne dabei die freie Meinungsäußerung einzuschränken. Eine Hörerin hat sich dankenswerterweise bereit erklärt, uns in ein Leiturteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema, im Fall Delfi / Estland, einzuführen.

Danach werden wir uns, anhand des Urteils im Fall Di Sarno und Andere / Italien, mit der Rechtsprechung des EGMR zu den staatlichen Aufgaben bei Umweltverschmutzungen vertraut machen.

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen darüber.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 13. Januar 2022: die Unabhängigkeit der Gerichte

Liebe Hörerinnen und Hörer,

Unsere nächste Sitzung wird der Unabhängigkeit der Gerichte gewidmet sein, einem Thema, das im Zusammenhang mit dem Umbau der Justiz in einigen europäischen Staaten, darunter Polen, in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt ist.

Helfen wird uns dabei das recht lange aber lehrreiche Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Rs. Dolinska-Ficek und Ozimek / Polen, das erst vor wenigen Wochen ergangen ist.

Ich freue mich auf einen interessanten Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 6. Januar 2022: die Wertegebundenheit der Demokratie

Liebe Hörerinnen und Hörer,

auf unserer ersten Sitzung im neuen Jahr werden wir uns mit den staatsrechtlichen Grundsätzen befassen, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention ableitet. Sie kreisen alle um die Erkenntnis, dass eine echte Demokratie nicht werteneutral, sondern vielmehr wertegebunden sein soll. Was das konkret bedeutet, lehren uns nicht zuletzt die drei beigelegten Urteile, respektive ergangen in den Rechtssachen Refah Partisi / Türkei, Karacsony / Ungarn und Mugemangango / Belgien.

Ich freue mich auf einen stimulierenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 16. Dezember 2021: Rechte und Pflichten von Migranten und Staaten nach der EMRK

Liebe Hörerinnen und Hörer,

in unserer nächsten, online durchgeführten Sitzung werden wir uns mit zwei neueren Urteilen befassen, in denen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf der Grundlage der EMRK wichtige Leitlinien für die Migrationspolitik ausgearbeitet hat. Sie betreffen die Rechtssachen N.D. und N.T. / Spanien und M.N. / Belgien. Darin werden die Rechte und Pflichten von sowohl Migranten als Staaten beschrieben, sowie auch die Grenzen, die der Geltung der EMRK gesetzt sind.

In das erstgenannte Urteil wird uns erfreulicherweise eine Hörerin einführen.

Ich sehe einem interessanten Austausch mit Ihnen entgegen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 9. Dezember 2021: Schutz von verwundbaren Personen durch die EMRK

Liebe Hörerinnen und Hörer,

Im Mittelpunkt unserer kommenden Sitzung stehen verschiedene Aspekte des Schutzes von verwundbaren Personen durch die EMRK und zwar im Bereich der häuslichen Gewalt und des Menschenhandels. Untersucht werden soll dieses Thema anhand der beiliegenden Urteile in den Rechtssachen Talpis / Italien und Chowdury / Griechenland.

Ich freue mich auf einen interessanten Austausch mit Ihnen.

Darf ich bei dieser Gelegenheit an die Möglichkeit für Interessenten erinnern, auf einer der kommenden Sitzungen die Gruppe über ein kurzes Referat in ein Urteil des EGMR einzuführen? Ein solcher, sehr begrüßenswerter Beitrag berechtigt zu einem Leistungsschein.

Bis Donnerstag,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 2. Dezember 2021: Ethische Fragen vor dem EGMR (Teil II)

Liebe Hörerinnen und Hörer,

Auf unserer nächsten Sitzung werden wir bei den ethischen Fragestellungen vor dem EGMR bleiben, indem wir uns mit der Rechsprechung des Gerichtshofs zur Suizidhilfe beschäftigen werden. Dazu werden wir uns die Leiturteile in den Rechtssachen Pretty / Vereinigtes Königreich und Haas / Schweiz genauer anschauen.

In einem nächsten Schritt werden wir diese Rechtsprechung mit dem Urteil des Bunderverfassungsgerichts zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung vergleichen und uns fragen, welche Konsequenzen sich daraus für beide betroffene Rechtsordnungen ergeben.

Bundesverfassungsgericht – Presse – Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

Ich freue mich auf einen spannenden Austausch mit Ihnen.

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 25. November 2021: Ethische Fragen vor dem EGMR (Teil 1)

Liebe Hörerinnen und Hörer,

Am kommenden Donnerstag werden wir uns mit einigen der zahlreichen ethischen Fragen beschäftigen, die dem EGMR in letzter Zeit, meist unter Bezugnahme auf Artikel 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens), zur Entscheidung vorgelegt wurden.

Zunächst werden wir uns, vor dem Hintergrund der in vielen europäischen Staaten derzeit geführten Diskussion um die Corona-Impfpflicht, mit dem Fall Vavricka / Tschechische Republik beschäftigen, bei dem sich Eltern gegen die gesetzliche Pflicht zur Impfung ihrer Kinder im Kindergartenalter gegen verschiedene gängige Krankheiten gewandt haben.

Anschließend werden wir anhand der Urteile in den Fällen Mennesson / Frankreich und Valdís Fjölnisdóttir / Island untersuchen, wie der EGMR zu den vermehrt geltendgemachten Forderungen von Eltern steht, welche die rechtliche Anerkennung ihrer im Ausland unter Inanspruchnahme einer Leihmutter geborenen Kinder begehren.

Ich freue mich auf interessante Diskussionen darüber mit Ihnen.

Bis Donnerstag,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 18. November 2021: nachträgliche Sicherungsverwahrung und militärische Auslandseinsätze

Liebe Hörerinnen und Hörer,

In der kommenden Sitzung setzen wir unsere Untersuchung bedeutender Fälle gegen Deutschland fort und zwar mit zwei Urteilen, welche die ganze Bandbreite des Anwendungsbereichs der EMRK veranschaulichen.

Es geht zunächst um das abschließende Urteil des EGMR, in der Rechtssache Ilnseher, zur nachträglich angeordneten Sicherungsverwahrung, einem Thema, das über längere Zeit in Deutschland umstritten war, nicht zuletzt als Folge der Rechtsprechung des EGMR.

Anschließend werden wir uns dem Urteil in der Rechtssache Hanan zuwenden, bei dem ein missglückter Militärschlag der Bundeswehr in Afghanistan und seine Folgen im Mittelpunkt standen. Eine wichtige Vorfrage war dabei, ob und, wenn ja, in welchem Umfang die EMRK auf einen solchen Sachverhalt überhaupt Anwendung findet.

Bis Donnerstag,

Prof. Dr. Johan Callewaert

Kolloquium Speyer, Sitzung vom 11. November 2021: lebenslange Haftstrafen und Androhung der Folter um Leben zu retten?

Liebe Studierende,

am kommenden Donnerstag wollen wir zunächst, gewissermaßen als “follow-up” zum Fall Soering, den wir letzte Woche besprochen haben, die Rechtsprechung des EGMR zu der Problematik der lebenslangen Haftstrafen untersuchen, und zwar im Licht der Rechtssache Trabelsi / Belgien.

Anschließend werden wir uns dem Fall Gäfgen / Deutschland zuwenden, in dem die zentrale Frage war, ob die Androhung von Folter durch die Polizei etwa dann gerechtfertigt sein kann, wenn sie den Zweck verfolgt, das Leben des Opfers eines Verbrechens zu retten.

Die beiden Urteile in deutscher Übersetzung lege ich bei.

Ich freue mich auf einen interessanten Austausch mit Ihnen.

Prof Dr. Johan Callewaert

Erste Sitzung des Kolloquiums am 4. November 2021

Liebe Studierende,

Am kommenden Donnerstag, dem 4. November 2021, um 19.15 Uhr findet die erste Sitzung des Kolloquiums der Universität Speyer zu den Leiturteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte statt. Es ist für alle Studierenden der Universität zugänglich.

Beginnen werden wir mit einer allgemeinen Einführung in die Rolle und die Tätigkeit des Gerichtshofs heute. Danach möchte ich Ihnen die Urteile des Gerichtshofs und ihre jeweiligen Themenbereiche erläutern, die zur Besprechung im Laufe der Sitzungen des Kolloquiums anstehen. Die Liste dieser Urteile lege ich diesem Post bei.

In diesem Zusammenhang weise ich jetzt schon darauf hin, dass für Sie die Möglichkeit besteht, einen Leistungsschein zu erwerben, indem Sie auf freiwilliger Basis im Wege eines kurzen Referats auf einer der kommenden Sitzungen des Kolloquiums in ein Urteil des EGMR einführen.

Herzlich Willkommen an alle Interessierte!

Prof. Dr. Johan Callewaert